18.11.2011, 11:00 Uhr | afp, dpa, dapd
Apple behält die Oberhand über Samsung: Der koreanische Hersteller will eine veränderte Version seines Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland bringen und so die Forderungen des kalifornischen Konkurrenten erfüllen. Dem ähnelt das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem eigenen iPad 2. Verändert worden seien die Bildschirm-Einfassung und die Lautsprecher, sagte ein Samsung-Sprecher der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag. Kommende Woche solle das Gerät unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N wieder in den Handel kommen. Der Streit ist damit jedoch noch lange nicht beigelegt.
Apple hatte den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in Deutschland per Einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil das Galaxy Tab gegen geschützte Design-Muster des US-Konzerns verstoße. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das Aussehen des Samsung-Tablet-PC, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-PC in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Samsung Galaxy Tab 10.1 den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. Um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.
Vor Gericht will Samsung jedoch weiter für seine Rechte kämpfen. Der koreanische Konzern legte Widerspruch gegen gegen das jüngste Urteil des Düsseldorfer Landgerichts ein (AZ 14C O 194/11). Kurz vor Weihnachten wird sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf damit beschäftigen. Apple hatte Samsung mit der Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts auch gezwungen, neben dem Galaxy Tab 10.1 auch das kleinere Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen.
Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Rechtsstreits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung unter anderem den Vertrieb des iPhones stoppen lassen will. Außerdem bekriegen sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA, Australien, Frankreich und Italien. Ein Apple-Sprecher verteidigte zudem das harte juristische Vorgehen des kalifornischen Konzerns: "Diese Art offensichtlicher Kopie ist falsch und wir müssen Apples geistiges Eigentum schützen, wenn andere Firmen unsere Ideen stehlen."
Samsung findet nach wie vor, dass die betroffenen Design-Merkmale sehr allgemein gehalten sind. Daher schränke das Urteil Design-Innovation und Fortschritt in der Branche ein. Die Verfügung "schränkt ernsthaft die Auswahlmöglichkeit der Verbraucher in Deutschland ein". Samsung werde das Urteil "aktiv und umgehend" anfechten. Der Konzern kann vor das Oberlandesgericht ziehen. Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Allerdings konnte sich Samsung bis Freitag noch Hoffnungen machen, das Gericht könnte befinden, dass Apple die Dringlichkeitsfristen für eine Einstweilige Verfügung verstreichen ließ.
In dem nun schon seit Monaten andauernden Rechtstreit zwischen den Elektronikherstellern Apple und Samsung ist die Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts deshalb auch nur ein Etappensieg. In der ohnehin als klagefreudig bekannten Branche wird zurzeit mit besonderer Erbitterung gekämpft. Seit Monaten überziehen sich Apple und Samsung gegenseitig mit Klagen. Apple wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, seine Kultprodukte iPhone und iPad mit der eigenen Galaxy-Serie dreist kopiert zu haben. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen. Samsung beschuldigt Apple im Gegenzug vielfacher Patentverletzungen. Der Kampf wird also weitergehen.
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Quelle: AFP , dapd , dpa
GeSchae schrieb:
am 17. November 2011 um 21:23:26
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I-Pad
.. ein Produkt, dass niemand braucht, aber alle haben wollen. Wie soll man eigentlich ein anderes Design für einen flachen,
rechteckigen Bildschirm ohne Tastatur erfinden?
Warum verklagen sich eigentlich die Hersteller der LCD Fernseher nicht gegenseitig? Die unterscheiden sich auch kaum im Design.
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Frank schrieb:
am 17. November 2011 um 15:33:09
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Asus Eee Pad Transformer Prime
Asus Eee Pad Transformer Prime. Der Hit. das ist ein Tablet PC.
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Absurdum schrieb:
am 17. November 2011 um 14:27:25
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Tablets waren in Si Fiction seit ca 1985 oder so!
Apple hat ganz eindeutig der Tablet Computer erfunden oder erste Muster überhaupt gezeigt!
Wenn schön dann mussen Paramount jetzt eine zivelklage Milliarden Aktion gegen Apple jetzt started wegen s.g. " Design Infringement" Gebühren!
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